Allgemeine Geschäftsbedingungen

Entwurf: Muster-Gliederung mit Beispieltexten. Vor der Veröffentlichung rechtlich prüfen lassen.

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform TEWAKU zwischen [Anbieter, Anschrift] (nachfolgend „Anbieter“) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde“). TEWAKU richtet sich ausschließlich an Unternehmer; ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte Software zur Betriebsverwaltung (Terminplanung, Kundenverwaltung, Rechnungsstellung, Lagerverwaltung, Kundenkommunikation) als Software-as-a-Service über das Internet zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.

§ 3 Vertragsschluss und Testphase

Der Vertrag kommt mit Abschluss der Registrierung zustande. Neue Kunden erhalten eine kostenlose Testphase von 30 Tagen; sie endet automatisch, wenn kein kostenpflichtiger Tarif gewählt wird.

§ 4 Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website ausgewiesenen Preise. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Preisänderungen werden mindestens [z. B. 6 Wochen] im Voraus angekündigt; bestehende Kunden behalten ihre Konditionen im Rahmen der zugesagten Bestandsschutz-Regelung.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten monatlich zum Ende des Abrechnungszeitraums kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende stellt der Anbieter die Daten des Kunden für [z. B. 30 Tage] zum Export bereit und löscht sie anschließend.

§ 6 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von [z. B. 99 % im Monatsmittel]. Geplante Wartungsfenster werden rechtzeitig angekündigt und möglichst außerhalb üblicher Geschäftszeiten gelegt.

§ 7 Pflichten des Kunden

  • Zugangsdaten geheim halten und vor Zugriff Dritter schützen
  • Keine rechtswidrigen Inhalte speichern und die Rechte Dritter achten
  • Für werbliche E-Mails an eigene Kunden die erforderlichen Einwilligungen einholen
  • Erforderliche Mitwirkung bei der Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) leisten

§ 8 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung und dem bei der Registrierung geschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrag.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Ort], sofern der Kunde Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

Stand: [Datum der Veröffentlichung]